Das zuständige Aufsichtsgremium bemängelte mehrfach, dass sie der Kontrolltätigkeit nicht wirklich nachkommen können. Den selbst dem Gremium wird vieles verheimlicht.

Aufklärung ohne Aufsicht? Über die Leistungsfähigkeit der Nachrichtendienstkontrolle in Deutschland

Quelle


Offene Gesellschaften sind von vielen Seiten bedroht und brauchen die Möglichkeit verdeckter Ermittlungen und Aufklärung. Doch ohne funktionierende Kontrolle können sich Geheimdienste zu einer Gefahr für Bürgerrechte und Demokratie entwickeln, wie zuletzt der NSA-Skandal gezeigt hat. Diese Kontrolle obliegt vor allem den Parlamenten.


Mangelnde Kontrolle? Das wird gewichtige Gründe haben, wie wir seit dem gescheiterten NPD Verbot  wissen.


Die Grünen fordern nun die Beobachtung der AfD. Sie rechnen wohl damit, dass sich niemand an die Historie der Grünen erinnert? Da wurde auch reichlich „beobachtet“!


Sollte die AfD nun verstärkt beobachtet werden, denn beobachtet wird sie ohnehin, dann wäre sie in bester Gesellschaft!




Verfassungsschutz finanzierte Terrortrio


Der Neonazi-Terror weitet sich zur Staatsaffäre aus: Offenbar finanzierte der Verfassungsschutz den untergetauchten Tätern falsche Pässe. Eine Ermittlungspanne unterstützte die Terroristen bei ihrem Handeln. Quelle

Ein Informant als Anstifter? Der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, hatte Kontakt zu einem V-Mann des LKA. Dieser steht nach Recherchen der Berliner Morgenpost und des RBB im Verdacht, Islamisten zu Anschlägen angestiftet zu haben.


Das wird der entscheidende Punkt sein: Beobachten oder unterwandern. Wird die AfD dann durch VS gedreht?

Kelly


Denn erinnern wir uns an die Metamorphose der Grünen.  Auch hier wurde ein enormes Protestpotential eingesammelt, die frühen Anführer ausgetauscht und die Partei dann auf Linie gebracht, zu dem, was sie heute darstellt. Das hat mit der Ursprungsidee NICHTS mehr zu tun. Das hat super funktioniert und wird bei der AfD wieder klappen? Jedenfalls sind frühe Strategen bereits weg – oder erinnern sie sich noch an ……. und ….?


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