Gabriel klagt an

Sigmar Gabriel
Vom VW-Aufsichtsrat zum VW-Berater
mit Fraktionsvorsitz
Geburtsjahr: 1959
Partei: SPD

Schwarzbuch von Greenpeace

Bruderküsse in der Autoindustrie

Die Politik macht in Deutschland die Gesetze, die Autoindustrie muss die Vorgaben einhalten. So sollte es eigentlich laufen. Tut es aber nicht – wie ein Schwarzbuch von Greenpeace zeigte.

Leider nimmt die Öffentlichkeit solche Informationen kaum auf, im Autogeilland Täuschland sind Lobby-Politiker sogar weit vorne in den Beliebheitsrankings der Medien. Weil die von Anzeigenkunden der Autoindustrie abhängig sind, werden entsprechende Politiker hochgelobt und in höchste Ämter gehievt, um später wieder in die Wirtschaft zu wechseln!


Hier ein Auszug zu Sigmar Gabriel: Quelle Greenpeace Schwarzbuch Autolobby


Egal, ob beim Ausbau der Erneuerbaren Energien, beim EU-Emissionshandel
oder der Effizienzpolitik – in seiner Zeit als
Umweltminister ist Sigmar Gabriel stets ein verlässlicher Partner
für EU-Umweltkommissar Stavros Dimas. Dementsprechend wird
Dimas seinen Ohren nicht getraut haben, als es 2007 um Klimaschutzziele
auch für die deutschen Autohersteller geht.

Sigmar Gabriel wettert, die EU-Kommission führe unter dem Deckmantel
des Klimaschutzes einen »Wettbewerbskrieg gegen deutsche Autohersteller«.


Nicht nur die militärische Wortwahl erstaunt damals, auch der Fakt, dass Umweltminister Gabriel – unmittelbar nach seinem Auftritt bei der UN-Klimakonferenz auf Bali  plötzlich Industriepolitik macht.


Eine Erklärung könnte Gabriels Herkunft sein: Der studierte
Lehrer stammt aus dem VW-Land Niedersachsen, dort steigt er
mit 39 zum Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion auf. 1999
übernimmt er in Hannover den Posten des Ministerpräsidenten
und wird dadurch automatisch Aufsichtsrat beim VolkswagenKonzern.
Allerdings muss nicht nur die SPD bei der Landtagswahl
2003 eine Schlappe einstecken, auch Gabriels Karriere
bekommt eine kräftige Delle.


Der abgewählte Ministerpräsident Gabriel übernimmt neben
seinem Amt als niedersächsischer SPD-Fraktionsvorsitzender
den neu geschaffenen Posten des Beauftragten für Popkultur und
Popdiskurs in seiner Partei. Die politische Karriere von »Siggi
Pop« – so der Spitzname – scheint am Ende. Gabriel orientiert
sich neu und gründet die Firma Communication, Network,
Service (CoNeS), an der er anfangs 75 Prozent hält. CoNeS
schließt 2003 einen Beratervertrag mit dem VW-Konzern, in
dessen Aufsichtsrat Gabriel noch wenige Monate zuvor saß. So
überrascht es kaum, dass – nach Aussage des CoNeS-Mitgesellschafters
Lutz Lehmann – die Beraterleistung fast ausschließlich
vom Fraktionsvorsitzenden Sigmar Gabriel erbracht wird.


In einem Protokoll des Prüfausschusses des VW-Aufsichtsrats
zum Vertrag mit der Firma CoNeS heißt es: »Zweck, Inhalt und
Abwicklung des Vertrags hätten dem Interesse der Volkswagen
AG und der ACEA entsprochen.« Der damalige VW-Konzernchef
Bernd Pischetsrieder ist zugleich Präsident des Dachverbandes
der Europäischen Automobilhersteller (ACEA), Gabriel soll sich
in Brüssel in Sachen Abgasgrenzwerte umhören.


Anfang 2005 gelangt Gabriels Beratertätigkeit für Volkswagen
an die Öffentlichkeit. Gabriel habe »an 98 einzelnen Tagen«
Beratungsleistungen erbracht, die zu einem »zwischen der
Volkswagen AG und der CoNeS GbR für diese Beratungstätigkeit
vereinbarten Tagessatz« abgerechnet sind. Aus den Angaben
ergibt sich überschlägig ein Tagessatz von etwa 1300 Euro. VW
zahlt also knapp 130.000 Euro an Gabriel.


#VomWindeVWt


drei affen


Im Laufe des Jahres 2005 verläuft die CoNeS-Affäre im Sande:
Gabriel zeigt seine Beteiligung an der Firma dem niedersächsischen
Landtag an, die Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund
für ein Verfahren. Zu seiner Verteidigung erklärt der heutige
SPD-Vorsitzende:

»Ich habe damals mit einem Ausstieg aus der
Politik geliebäugelt und versucht, mir eine neue berufliche
Existenz aufzubauen.«

Früher offen legen hätte er den Auftrag
mit VW nicht können, weil beide Seiten Stillschweigen darüber
vereinbart hatten. »Ich habe ein ausgesprochen gutes Gewissen,
weil ich mich rechtmäßig verhalten habe«, sagt Gabriel.


Nach der Bundestagswahl im September 2005 zieht Gabriel
erstmals ins deutsche Parlament ein. SPD und CDU/CSU
schließen einen Koalitionsvertrag. Als designierter Umweltminister 
(fast Realsatire) leitet Sigmar Gabriel in den Koalitionsverhandlungen
die Arbeitsgruppe Umwelt, zu deren Themen auch Verkehr und
Immissionsschutz gehören.


Im fertigen Koalitionsvertrag heißt
es schließlich, dass die Koalitionäre »die Selbstverpflichtung des
europäischen Automobilverbands ACEA unterstützen«.  Damit
ist eben jene Verbandsposition gemeint, um die sich Gabriel noch
in den Vorjahren im Auftrag von VW kümmern sollte.


Video zu Dokumentationszwecken:



 


Medizinskandal Arthritis


 

Freie Blogger unterstützen!

Danke dass Sie uns unterstützen. Vergelts Gott!

€1,00

Advertisements

Über frankenberger10

Haftungsausschluß / Disclaimer: „ICH BEHALTE MIR ALLE RECHTE VOR UNTER UCC 1-308 WITHOUT PREJUDICE , OHNE IRGENDWELCHE NACHTEILE.“ Typisch für dieses Land wurde gerichtlich entschieden, daß man durch die Anbringung eines Verweises die Inhalte der verwiesenen Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Dieses Anspruch möchten wir selbstredend hiermit erfüllen und erklären feierlich, dass wir uns von allem, worauf wir verweisen, distanzieren (Hier liegt ja der tiefe Sinn von Verweisen – Vorsicht – Ironie.) Für alle Verweise und Verlinkungen auf unserer Webseite inklusive aller Unterseiten gilt, daß wir keinerlei Einfluß auf die Gestaltung oder die Inhalte der verwiesenen Seiten haben, dafür weder haften noch irgendeine Verantwortung übernehmen können. Sie müssen schon selbst die Verantwortung für Ihren Zeigefinger auf der linken Maustaste übernehmen und natürlich für alles, was Sie dann Schlimmes lesen könnten, was bei unseren Verlinkungen mit Sicherheit nicht der political correctness entspricht. Eventuelle Unpässlichkeiten die durch die Benutzung dieser Datenstraßen beim Auswuchten Ihrer Gehirnwindungen auftreten könnten, bitten wir also tapfer zu tragen oder bei Ihrem Psychiater, sollten Sie diesen haben, zur Sprache zu bringen.

Eine Antwort »

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

w

Verbinde mit %s