Laut Kennedy und Eisenhower haben die Präsidenten der USA nicht wirklich das Sagen. Bei uns gilt für viele der Bundespräsident auch nur als Gruß- und Winkeonkel, ohne wirkliche Bedeutung – eigentlich überflüssig?


Der Bundespräsident ist das einzige Verfassungsorgan, das aus nur einer Person besteht. Seine Persönlichkeit prägt somit die Amtsführung in besonderem Maße. Selbst die Bundeskanzlerin ist in Hinblick auf die Verfassungsgewalt lediglich Teil der Regierung und verfügt als Einzelperson nicht über individuelle Entscheidungsmacht.


Zu seinen Aufgaben zählen der Vorschlag für die Wahl des Bundeskanzlers, dessen Ernennung und Entlassung sowie die Ausfertigung und Verkündung von Gesetzen, auch der Abschluss von Verträgen mit auswärtigen Staaten und die rechts- und verfassungswahrende Kontrolle innerhalb einer Krisensituation.


Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Art. 54–61) definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom; ihm kommt diesbezüglich ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch bezüglich seiner Meinungsäußerungen.


Unter anderem kommen dem Bundespräsidenten im Rahmen des Gesetzgebungsnotstands, bei der Wahl des Bundeskanzlers, bei der Entscheidungsgewalt über die Auflösung des Deutschen Bundestages im Falle einer vom Bundeskanzler verlorenen Vertrauensfrage, bei der Wahl einer Minderheitsregierung und aufgrund der Tatsache, dass ein Gesetz überhaupt erst durch die Unterschrift des Präsidenten Rechtskraft erlangt, wichtige Kompetenzen zu.
Quelle 


Ist Steinmeier „sauber“?

steinmeierDie Gnade der internetlosen Zeit ist vorbei. Ein Dr. Globke wäre nicht mehr möglich. Sollte Steinmeier Bundespräsident werden, hält sich die Presse üblicherweise zurück – nicht wegen der Person, sondern um das Amt nicht zu beschädigen. Ich hoffe, die Strategen haben es sich gut überlegt. Wenn die USA einen Trump wählen können, dann dürfen wir auch steinmeieren.



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