Die Debatte um die Nachfolge von Gauck ist in Gange, einige Aspiranten haben schon abgewunken. Schulz- Steinmeier – oder doch Helge Schneider?

In den USA soll es relativ egal sein, wer Präsident wird. Das behaupteten jedefalls die beiden Verschwörungstheoretiker Eisenhower und Kennedy. Sie sagten genau das, was heute in den Medien bis in die hinterste Provinz als Umschreibung der doofen Verschwörungstheoretiker herhalten muß, wie der eine oder andere Experte oder gar Professor zu berichten weiß:

Diese bildungsfernen Menschen würden daran glauben, dass finstere Mächte und Gestalten im Hintergrund die Fäden ziehen!

Haha – sicher alles Leute ohne Abitur, freut man sich beim Studentenulk namens „Goldener Aluhut“ – und überhaupt, Eisenhower – Kennedy – wer sind diese Leute schon im Gegensatz zu den allwissenden Strategen der „Sonnenstaatler“ und der „Die Partei“, welche den Aluhut-Studentenulk maßgeblich unterstützen.

Schnauze voll

Inzwischen haben in den politikverdrossenen USA 80% der Wähler die Nase voll und gehen in großer Zahl erst gar nicht mehr wählen.

Und bei uns so?

Bundespräsident in der Bundesrepublik – eigentlich ein unbedeutender Gruß- und Winkeonkel? Viel erlauben kann man sich nicht, wie Köhler und Wulff gezeigt haben.

Jedenfalls sollte man jemand auserwählen, der völlig unbelastet ist. Aber ein ehemaliger Kanzleramtschef unbelastet? Wie soll das denn bitte gehen? Wäre fast eine politische Sensation.

Operation Eikonal

Jahrelang hat der BND Daten abgefangen und an die USA weitergegeben. Der ZEIT sagte der ehemalige BND-Chef Uhrlau, schon 2003 habe der damalige Kanzleramtschef Steinmeier davon erfahren.

Sollte Eikonal tatsächlich 2008 eingestellt worden sein, haben Steinmeier und die beiden nicht mehr amtierenden BND-Präsidenten Hanning und Uhrlau zumindest strafrechtlich gut lachen: Vorwürfe aus allen in Betracht kommenden Straftatbestände wären in 2013 verjährt-

Verständlich, dass es die Bundesregierung mit einer Vorladung des Zeugen und Whistleblowers Snowden nicht allzu eilig hatte. Vielleicht wird Steinmeier diese Geheimdienstaffäre politisch überleben, vielleicht aber heißt es auch: This is the end.

Was hat es eigentlich mit der Kanzlerakte auf sich, die der Whistleblower „tricky“ Egon Bahr in seiner Biographie erwähnte. Muß ein Bundespräsident auch gegenzeichnen?

Das wäre interessant.

Ob es eine Empfehlung ist, dass Steinmeier maßgeblich an der Rentenreform, der Agenda 2010 und Hartz IV beteiligt war – wohl eher nicht. Viele SPD – Wähler haben seinerzeit die Partei verlassen.

Die rote Kurve gleicht der eines Crash-Papiers an der Börse. Binnen elf Jahren hat die SPD mehr als 100 000 Wähler verloren. Die 200 000 Stimmen aus 1998 halbierten sich. Am Sonntag wählten gerade noch 98 695 Dortmunder mit der Zweitstimme SPD.

„SPD-Wähler haben resigniert“ | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/spd-waehler-haben-resigniert-id251854.html#plx482542431

Bereits in den sechs Jahren als Kanzleramtschef und Geheimdienstkoordinator sammelte er außenpolitische Erfahrungen, da er hier erweiterten Zugang zu Informationen über die politische Weltlage hatte. Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 war er im Krisenstab mit Kanzler, Außen-, Innen- und Verteidigungsminister eingebunden https://www.wikiwand.com/de/Frank-Walter_Steinmeier.  

Reichlich Kontroversen löste Steinmeier mit folgenden Ereignissen aus:

Irak-Krieg – Integrationssong mit Muhabbet – Plagiatsvorwurf durch Uwe Kamenz und VroniPlag (2013 eingestellt) – Datenweitergabe an die NSA – Ablehnung der Anerkennung des Völkermords an den Armeniern, sowie der Fall  Murat Kurnaz 

Wer sich dazu nochmal informieren möchte:

https://www.wikiwand.com/de/Frank-Walter_Steinmeier#/Kontroversen

Als Kanzleramtschef unter Schröder trat er diskret und fast „unsichtbar“ auf

Und nicht einmal er hat alles in der Hand. Beispiel: Die Differenzen über das EU-Waffenembargo gegen China, zu denen auch die Mächtigsten beigetragen haben. Steinmeier sagte: „Manches kommt auf Sie zu. Nicht alles ist erwünscht.“

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kanzleramt-diskret-und-zumeist-unsichtbar-1229073.html

Von 1999 bis 2005 war Steinmeier als Kanzleramtsminister für die Nachrichtendienste politisch verantwortlich – und damit auch für die Zusammenarbeit mit der NSA. Von unzulässiger Spionage des US-Dienstes habe er nichts gewusst, sagte der heutige Außenminister im NSA-U-Ausschuss.

https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-nsa-101.html

In der NSA-Abhöraffäre geriet die SPD zunehmend in Erklärungsnöte. Nachdem bekannt geworden war, dass SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier 2002 als Kanzleramtschef die Grundsatzentscheidung für die Kooperation von Bundesnachrichtendienst (BND) und US-Geheimdienst NSA getroffen hatte, werden Fragen nach Mitverantwortung der Sozialdemokraten laut. http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article118842096/Alle-gegen-Steinmeier.html

Bilderberg Konferenz

Anlässlich der berüchtigten Bilderberg-Konferenz, die in diesem Jahr in Dresden stattfindet, hat die Fraktion der Partei Die Linke eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Aus der Antwort, die RT Deutsch vorliegt, geht hervor: Eingeladen sind neben Kanzleramtschef Peter Altmeier (CDU), Sigmar Gabriel (SPD), Frank-Walter Steinmeier (SPD) Ursula von der Leyen (CDU) und Wolfgang Schäuble (CDU) auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

https://deutsch.rt.com/inland/38255-bilderberg-2016-innere-kreis-ruft/

Gauck-Nachfolge: SPD erhöht Druck für Unterstützung Steinmeiers

Umfragen sehen Steinmeier als beliebtesten Politiker in Deutschland und als geeigneten Bundespräsidenten. „Selbst bei der Linkspartei bröckelt die ideologische Ablehnungsfront“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der „Berliner Zeitung“ vom Montag.

http://maxfunboard.com/2016/11/04/gauck-nachfolge-spd-erhoht-druck-fur-unterstutzung/

Steinmeier sieht „tödliche Gefahr“ für die Demokratie

In einem Gastbeitrag für die F.A.Z. warnt der Außenminister mit Blick auf den Wahlkampf in Amerika und die Lage in Russland davor, dass Debatten nicht mehr auf Fakten basieren würden. Auch Deutschland müsste einige überlebenswichtige Regeln befolgen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/steinmeier-sieht-toedliche-gefahr-fuer-die-demokratie-14512852.html

Obwohl gerade Steinmeier wissen müßte, dass die Bevölkerung die Fakten gar nicht kennt – weil sie sonst „verunsichert“ werden würde. Die Fakten sind gut gesichert und gesperrt als VS in den Archiven begraben!

Wir sehen also, dass die Gnade der internetlosen Zeit vorbei ist und auch wenn man still und unauffällig unsichtbar agiert, man wird doch beobachtet

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»

  1. http://www.bueso.de/artikel/bertelsmann-motor-hinter-agenda-2010-und-hartz-iv

    Reinhard Mohn fand in den 50er Jahren eine Steuerlücke, die ihm erlaubte, sein Unternehmen aufzubauen. Als der Staat diese Lücke schloss, fand der Bertelsmann-Chef neue legale Möglichkeiten, Gewinne im Unternehmen zu behalten. Die Bertelsmann Stiftung ist so eine Möglichkeit. Sie funktioniert wie eine Sparbüchse und erhält nur einen Teil der Gewinne.
    Viele Millionen bleiben im Unternehmen. Höhe und Verteilung der Gelder bestimmt die Familie Mohn, die die Stiftung und ihr Vermögen unter Kontrolle hat. Verrechnet man die Steuererleichterungen und Ersparnisse mit den Ausschüttungen, dann zeigt sich, dass die Mohns die Stiftung de facto mit öffentlichem Geld betreiben. Das ist unternehmerisch geschickt. http://www.taz.de/!5137745/

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