Schon 189 Mal wurde der 22-jährige Eritreer wegen verschiedenen Straftaten angezeigt. Immer wieder wurde er auf freien Fuß gesetzt. Jetzt wurde der junge Mann erneut bei Strafhandlungen erwischt. Und zum 190igsten Mal forderte die Staatsanwaltschaft von der Polizei den Mann frei zu lassen.

Kriminelle arabische Großfamilien beherrschen ganze Stadtviertel, vor allem in Berlin. Nun rekrutieren sie auch in Flüchtlingsheimen. Quelle

Am Kottbusser Tor betteln die Bürger um Hilfe, etwa gegen die über hundert Dealer, die dort TÄTIG sind.  Quelle

Dass Hass und Hetze im Internet geahndet werden müssen und auch bestraft, soweit Gesetze überschritten wurden, ist die eine Sache. Aber weshalb werden dann TÄTER so milde angefaßt? Da stimmt etwas nicht!

Ein Vierkirchener Ehepaar musste sich wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Dachau verantworten. Denn der Mann hatte eine flüchtlingsfeindliche Facebook-Gruppe gegründet. „Man kann sich ja nicht mal ein bischen kritisch zum Thema Flüchlinge äußern, ohne gleich einen Nazi-Stempel aufgedrückt zu bekommen. Ich wollte einfach ein Diskussionsforum schaffen, in dem man seine Meinung zu den Flüchtlingen sagen kann. Über die genaue Formulierung haben ich mir keine Gedanken gemacht, das habe ich ja gar nicht so gemeint“, versuchte sich der Angeklagte zu rechtfertigen. Quelle

2015 gründete Justizminister Heiko Maas seine private Internetpolizei zur Bekämpfung von »Hassbotschaften«. Seitdem löscht die sogenannte »Task Force«, was das Zeug hält. Das Ganze ist nicht nur verfassungswidrig (Zensurverbot). Sondern mit dabei ist auch eine Stiftung, die bereits selbst durch Hassbotschaften und rassistische Äußerungen aufgefallen ist: die Amadeu Antonio Stiftung. An ihrer Spitze steht ausgerechnet eine ehemalige Stasi-Schnüfflerin … weiterlesen

Völlig ungerührt bleiben die neuen Internetsheriffs allerdings hier

besorgte Bürger - Kinder

Aber weshalb sogar hier?

Bomber Harris

Ach so  -deshalb !

Niemand anderer als das Thüringische »Verfassungschutzamt« muss sich nun also all die Hetzereien und Beleidigungen der Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung zurechnen lassen, wie z.B.:

Aber auch:

  • »Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da.«
  • »Deutschland ist eine Idee. Deutschland darf getötet werden.«
  • »Lasst es krachen, lasst es knallen. Deutschland in den Rücken fallen.«

Das alles sind Äußerungen der Amadeu-Mitarbeiterin Julia Schramm, die dort als »Fachreferentin für Hate Speech« arbeitet. Kein Witz: Als solche wirkte sie auch an einer Broschüre über »Hate Speech« mit, für die unser Justizminister Heiko Maas (SPD) das »Geleitwort« schrieb. Von Kahanes eigenen rassistischen Bemerkungen über die weiße und schwarze Hautfarbe ganz zu schweigen. Quelle

Private Fahndungsaufrufe bei Facebook und im Internet – Fahndung 2.0 mit Hetzgarantie

Die Polizei und Ermittlungsbehörden haben es vorgemacht, Fahndungsaufrufe über das Internet und soziale Netzwerke (Öffentlichkeitsfahndung) sind inzwischen gang und gäbe und werden als erfolgreiches Mittel zum Zweck gefeiert. Leider beschränken sich die Online-Fahndungen nicht nur auf die Ermittlungsbehörden, sondern werden in den letzten Jahren auch zunehmend von Privatpersonen missbraucht. 

Bürgerwehr nur im Web erlaubt?

Regelmäßig werden Tierquäler, Pädophile, Vergewaltiger, Schläger usw. von Privaten mit Bild / Bildern / Videos und Fahndungsaufruf präsentiert und die Leser angehalten, den Post oder Beitrag zu verteilen. Was dann von einer scheinbar kopflosen Masse auch kritiklos durchgeführt wird. Die Gedanken hinter einem solchen Fahndungsaufruf sind regelmäßig: „Die Polizei kümmert sich eh nicht oder wenn, nicht ausreichend um die Angelegenheit. Gemeinsam sind wir stark, gemeinsam finden wir das Schwein.“ Quelle

Das Thema Sicherheit in Deutschland, eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft, wird derzeit kontrovers diskutiert. Die Situation hat sich nach den Terrorattacken und den Vorfällen in der Kölner Silvesternacht verändert. Die Menschen haben Angst. Sie rüsten auf. Auch in Oberfranken! Die Anträge auf einen kleinen Waffenschein haben im Landkreis Hof ein Rekordniveau erreicht. Zudem diskutiert man am Stammtisch, auf der Straße und daheim das Thema „Bürgerwehr“. Quelle

Seit man aber auch mit Steuergeldern rechnen kann, schießen die „Anti-Hass-und Hetze“-Foren im Web wie Pilze aus dem digitalen Boden! Bürgerwehr im Web ist anscheinend erwünscht!? Dabei hießt die Parole in Terrorzeiten doch

Niemand unter #Generalverdacht stellen!

Besorgte BürgerGerade wird jedoch eine vermeintliche Anti-Hass-und Hetze – Kampagne geritten, in welcher man ausgerechnet Umweltschützer gleich mit unter Generalverdacht stellt: Wer Flugzeugabgase nicht harmlos findet, der kann nur ein NAZI sein. Oder 250 000 TTIP Gegener auf einer Demo in Berlin: Von braunen Hintermännern gesteuert!

Ganz schlimm ist der Generalverdacht gegen den besorgten Bürger, den man gar „entsorgen“ müsse!

 

Hassrede in Social Media und offenen Foren nimmt zu. So stark, dass selbst Hartgesottene überrascht sind. Das Strafrecht ist aber keine Lösung. Meinungsfreiheit beginnt eigentlich erst da, wo sie unbequem wird, wo sie weh tut, kommentiert Jürgen Kuri.

Und da, wo es ihm in den Kram passt, sieht der Staat wohlwollend zu!

cropped-diesel.jpg

Dem Gericht zufolge hatte sich der Wettermoderator Kachelmann aber nur „ganz allgemein“ über die Chemtrail-Bewegung geäußert und darin seinen Standpunkt „recht drastisch rübergebracht“. Die Bezeichnung „verrückt“ sei im umgangssprachlichen Sinne gemeint gewesen und nicht so, dass er alle als krank darstelle, hieß es. Kachelmann habe auch nicht alle Anhänger der Theorie als Neonazis bezeichnet.

„So oft, wie das heute jemanden vorgeworfen wird, ist es fraglich, ob das noch eine Prangerwirkung hat“, sagte der Richter im Hinblick auf den Nazivergleich.

Kachelmann darf Chemtrail-Anhänger „Neonazis“ nennen | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/panorama/kachelmann-darf-chemtrail-anhaenger-neonazis-nennen-id6505822.html#plx398722143

Man sollte aber mal versuchen, die Anhänger der Diesel-Abgas-Giftwolken-Theorie als Nazis zu beschimpfen. Na da wäre was los!

Die beliebige Auslegung von Recht und Gesetz fügen unserem Land schweren Schaden zu und werden die Demokratieverdrossenheit auf ungeahnte Höhen treiben. Aber wer weiß, evtl ist das ja gewollt!?

Lesen Sie dazu bitte auch

Wie Computer die öffentliche Meinung manipulieren

Bundesweite Durchsuchungen: Strafrecht gilt auch im Internet!

Danke für Ihre Unterstützung

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