„Russland schafft willentlich eine Situation, die immer mehr Migration nach Europa erzwingen wird,“ sagt Dan Coats.

Daniel Ray »Dan« Coats ist ein amerikanischer Jurist, Diplomat und Politiker der Republikanischen Partei. Er war von 2001 bis 2005 US-Botschafter in Deutschland. Heute ist er Senator und vertritt den US-Bundesstaat Indiana im Senat.

Ähnlich wie Coats äußerte sich unlängst auch der israelische Verteidigungsminister Mosche Jaalon, der sagte: »Ich bin mir nicht sicher, ob bei der Vertreibung von Sunniten nicht die Absicht dahinter steckt, ein Problem in Europa zu verursachen«. Man nenne so etwas hybride Kriegsführung.

Elemente dieser Kriegsführung sind:

  • Einsatz von verdeckt kämpfenden Truppen, bzw. Soldaten und militärische Ausrüstung ohne Hoheitszeichen, die auf fremdem Territorium operieren,
  • Nutzung von umfänglichen Kampfmitteln, die auch atomare, biologische, chemische und improvisierte Sprengmittel beinhalten können,
  • Desinformationskampagnen
  • und in der Neuzeit zusätzlich durch Cyberattacken

Seit Jahren veröffentlichen aber gerade US-Denkfabriken Strategiepapiere zur Massenmigration als Mittel der Destabilisierung von Staaten.

Flüchtlinge als geopolitisches Druckmittel

Mit Massenmigration als Waffe präsentiert Kelly M. Greenhill gerade die erste systematische Untersuchung dieses verbreitet eingesetzten, aber weitgehend unbeachteten Instruments der Einflussnahme von Staaten. Sie zeigt sowohl, wie oft diese unorthodoxe Form der Nötigung zum Einsatz kam (mehr als 50 Mal im letzten halben Jahrhundert), als auch, wie erfolgreich sie gewesen ist. Sie befasst sich zudem mit den Fragen, wer dieses politische Werkzeug benutzt, zu welchem Zweck, und wie und warum es funktioniert.

Die Urheber dieser Nötigungspolitik verfolgen das Ziel, das Verhalten der Zielstaaten zu beeinflussen, indem sie vorhandene und miteinander konkurrierende politische Interessen und Gruppen ausnutzen und indem sie die Kosten oder Risiken beeinflussen, die den Bevölkerungen der Zielstaaten auferlegt werden. Kelly M. Greenhill erläutert und untersucht ihre These anhand einer Vielzahl von Fallstudien aus Europa, Ostasien und Nordamerika.

Um potenziellen Zielen zu helfen, besser auf diese Form unkonventioneller Erpressung zu reagieren – und sich davor zu schützen – bietet Massenmigration als Waffe auch praktikable politische Empfehlungen für Wissenschaftler, Regierungsbeamte und jeden, der sich um die wahren Opfer dieser Art von Nötigung sorgt – nämlich die Vertriebenen selbst.

»Kelly M. Greenhills Buch Massenmigration als Waffe wirft ein helles Licht auf die strategisch gesteuerte Migration. Und dies ist, leider, ganz sicher keine unbedeutende Frage. Der Leser wird erstaunt sein, wie oft Staaten zu diesem Mittel gegriffen haben. Greenhill gibt dem Thema die Aufmerksamkeit, die es verdient, und erläutert akribisch, warum manche Staaten auf das Mittel der erzwungenen Migration zurückgreifen, während andere es nicht tun. Überdies offeriert sie interessante theoretische Erklärungen und leitet daraus politische Empfehlungen ab.«
Prof. Michael Barnett, Universität von Minnesota

»Kelly M. Greenhills herausragende Analyse gibt der Vorstellung von den Waffen der Schwachen eine doppelbödige Bedeutung: unbedeutende Diktatoren versuchen Verhandlungsspielraum gegenüber benachbarten Demokratien zu gewinnen, indem sie damit drohen, diese mit Flüchtlingen zu überschwemmen. Dies ist im letzten halben Jahrhundert etwa einmal pro Jahr geschehen. Jene, die an der Flüchtlingsfrage oder an kreativen Verhandlungstaktiken interessiert sind, werden von dieser Darstellung fasziniert sein.«
Prof. Jack Snyder, Columbia-Universität

»Das Buch Massenmigration als Waffe ist ein wirklich wertvoller Beitrag. Dieses scharfsinnige Buch zeigt eine unkonventionelle und nicht-militärische Methode der Nötigung unter Staaten auf – warum und wie schwache Staaten zunehmend die Drohung oder Realität einer >strategisch gesteuerten Migration< einsetzen, um politische Ziele durchzusetzen, die ansonsten für sie unerreichbar wären. Das Buch belegt in überzeugender Weise, dass diese unterschätzte Form der >politischen Erpressung< zwischen Staaten viel häufiger und wirksamer vorkommt, als weithin vermutet wird. Seine wahrscheinlichsten Ziele sind liberale Demokratien, deren Verpflichtung für die Menschenrechte und deren unterschiedliche politische Interessengruppen ausgenutzt werden können, um jeder Regierung, die einer solch erzwungenen Zuwanderung widerstehen will, etwas aufzuerlegen, das die Autorin als >Heucheleikosten< bezeichnet. Doch sogar autoritäre Staaten wie das moderne China sind verwundbar, wie die Nordkoreaner gezeigt haben. Dieses Buch Es verdient die Aufmerksamkeit von jedem, der sich für die sich entwickelnden Muster internationaler Beziehungen und Menschenrechte interessiert.«
Michael S. Teitelbaum, Harvard-Universität

Lesen sie dazu bitte auch

Weapons of Mass Migration: Forced Displacement, Coercion, and Foreign Policy

(Cornell Studies in Security Affairs) (Englisch) Gebundene Ausgabe – 18. März 2010

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