Jüngere Menschen wissen das gar nicht mehr. Sigmar Gabriel, Wahlverlierer  und als SPD-Oppositionsführer im niedersächsischen Landtag vielleicht nicht ganz ausgelastet, hatte 2003 eine neue Lebensaufgabe: Er war Pop-Beauftragter seiner Partei.

Obwohl seine Erfahrungen eher auf dem Gebiet der Flops liegen. Kaum im Amt, schaffte er es auf die Titelseite der „Bild“-Zeitung. Von null auf eins in den Charts, sozusagen. Er bemerkte: Die Trennung von Modern Talking sei seit langem überfällig und entspreche seinem privaten Musikgeschmack. So gehen auch für ihn manchmal Träume in Erfüllung. Quelle

Nun bräuchte Deutschland dringend wieder einen POP-Beauftragten. Und zwar den Vorsitzenden einer unabhängigen außerparlamentarischen Untersuchungskommission:

Purity of Politics – PoP

WEIL TRANSPARENZ VERTRAUEN SCHAFFT!

Eine Gruppe untadeliger Bürger müßte Zugang zu den “Geheimakten” haben. Sie könnten so weit vereidigt werden, dass sie sicherheitsrelevante Erkenntnisse nicht weitergeben dürften. Es geht lediglich darum, überhaupt einmal zu wissen, zu welchen Vorgängen und Verträgen “geheime Zusatzvereinbarungen” vorliegen und ob es Hinweise auf etwaige Straftaten gibt.

Der Bürger muß sicher sein, dass sich hinter dem Geheimnisvorhang von  angeblich “Staatswohl und Staatssicherheit” nicht kriminelle Elemente oder private Sodalitäten bequem eingerichtet haben. Verdachtsmomente liegen reichlich vor!

Wenn man also die Überprüfung der Reinheit des Internets an Privat auslagert, dann muß der Bürger entsprechend die “Purity of Politics” überprüfen dürfen!

So wie “Sigi-Pop” Gabriel einst POP-Beauftragter war, so dringend benötigen wir einen untadeligen vom Volk beauftragten Purity of Politics-Beauftragten, der einer entsprechenden außerparlamentarischen Kommission vorsteht !

Das könnte man dann gut mit einem Whistleblower-Zeugenschutz koppeln !

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte 2013 selbst die Bundesanwaltschaft aufgefordert, in der Spionage-Affäre Ermittlungen gegen die Chefs der verantwortlichen Geheimdienste in den USA und Großbritannien aufzunehmen. Zudem solle erwogen werden, dem Enthüller der Spähprogramme, Edward Snowden, die Aufnahme in ein deutsches Zeugenschutzprogramm anzubieten. Quelle

Immerhin: „Whistleblower-Beschluss“ des BVerfG

In einem Beschluss vom 2. Juli 20012  hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts festgestellt, dass Aussagen eines „Arbeitnehmers“ im Ermittlungsverfahren gegen seinen Arbeitgeber diesen nicht ohne weiteres zu einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses berechtigen.

In diesem Sinne!

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Über frankenberger10

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  1. Gerade wurden auf Egon Bahr anläßlich seines Todes Lobeshymnen verfasst. Die Aufdeckung der Kanzlerakte als „Unterwerfungsbrief“ wurde leider nicht erwähnt !

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