Ein Kommentar von J.Frankenberger:

Als Adenauer Atomwaffen in Deutschland zuließ, da hatte  er durch

Alliiertes Vorbehaltsrecht

in „Umerziehungszeiten“ keine andere Wahl.

Drei Millionen protestierten gegen die Mittelstreckenwaffen – ohne Erfolg, zum Euro oder Maastrichtvertrag hat man erst gar nicht groß gefragt – auch der Protest gegen TTIP bleibt ungehört.

Obwohl selbst ein Drittel der CDU-Anhänger die merkel’sche Politik nicht mehr mittragen, bleibt diese hart, wie ehedem Adenauer.

Kann auch Merkel gar nicht anders, obwohl sie wollte? Hat sie etwa einen ganz besonderen „Unterwerfungsbrief“ unterschrieben? Die Kosten und Folgen für ihr Tun sind offensichtlich unübersehbar!

Oder ist das  Risiko für Merkel überschaubar bis gering, zumal sie großen Rückhalt in der Bevölkerung haben soll!? Das Wählerverhalten bleibt stabil !?

Oder ist das von der ZDF Anstalt dargestellte Szenario ausschlaggebend?

 

Was hier so süffisant dargestellt wird, die Zuhörer offensichtlich köstlich amüsiert, so dass sie lauthals lachen, ist eigentlich gar nicht lustig.

Nach offizieller Darstellung ist Deutschland seitdem Zwei-plus-Vier-Vertrag voll souverän!? Wirklich?

 

 

Nach Ansicht des Historikers Josef Foschepoth bestehen weiterhin bestimmte alliierte Vorbehaltsrechte. Diese seien mit Zustimmung von Bundeskanzler Adenauer während der Pariser Verhandlungen in einer geheimen Zusatzvereinbarung geregelt worden und sicherten den Drei Mächten im Wesentlichen zwei Vorbehalte: „erstens der Überwachungsvorbehalt, das Recht, den in- und ausländischen Post- und Fernmeldeverkehr in der Bundesrepublik auch weiterhin zu überwachen; zweitens den Geheimdienstvorbehalt, das Recht, die alliierten Geheimdienste mit Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz außerhalb des deutschen Rechts zu stellen, wenn es die geheimdienstlichen Interessen erforderten.“[3] Adenauer unterschrieb diese Geheimverträge nicht, sondern sie seien in einem Schriftverkehr legitimiert worden und gelten nach Auffassung Foschepoths immer noch.

Geheimen Zusatzvereinbarung – „in einem Schriftverkehr legitimiert“ – Schmankerln für jeden Juristen. Da begreift man langsam, weshalb es sich so viele Juristen im Bundestag bequem gemacht haben.  Es gibt reichlich zu „legitimieren“ – der Rest wird in geschwärzten und gesperrten Akten „entsorgt“?

Aktuelle Frage: Welche Geheimen Zusatzvereinbarungen – die  „in einem Schriftverkehr legitimiert“ wurden – enthält der Zwei-plus-Vier-Vertrag  !?

Reichlich ! ?

 

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Über frankenberger10

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